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Allgemeine Geschäftsbedingungen Rivr AG

GeltungsbereichDiese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über die Website «rivr.ch» abgeschlossen werden (nachfolgend «Website» genannt).

Der Website behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt.

Terminvereinbarung bei medizinischen Dienstleistungen

Die vereinbarte Behandlungszeit beginnt zum festgelegten Zeitpunkt. Eine spontane Verlängerung der gebuchten Behandlung ist nur dann möglich, wenn dadurch keine anderen Termine beeinträchtigt werden. Anmeldungen für Behandlungen gelten als verbindlich. Falls ein Kunde einen vereinbarten Behandlungstermin nicht wahrnehmen kann, wird darum gebeten, sich mindestens 48 Stunden im Voraus telefonisch oder schriftlich per E-Mail abzumelden. Dies gilt über das Wochenende hinweg innerhalb von 72 Stunden. Verspätete oder nicht rechtzeitig erfolgte Abmeldungen führen zur Verrechnung der gebuchten Behandlung. Bei einer Zustimmung zu einer Operation sind die Operationskosten 4 Wochen vor der Operation vollständig einzuzahlen um den Operationstermin definitiv zu sichern.Operationstermine werden erst nach Erhalt dieser Gebühr bestätigt. Eine Operation kann annulliert werden, wenn sich der Patient aus gesundheitlichen Gründen nicht im Stande fühlt, den Eingriff druchführen zu lassen. In diesem Fall wird ein ärztliches Zeugnis vorausgesetzt. Möchte man die definitiv vereinbarte Operation aus freien Stücken annullieren, fallen für den Patienten folgende Gebühren an: Früher als 3 Wochen vor der Operation:keine Kosten; innerhalb 3 Wochen vor der Operation: 25% der Operationskosten; innerhalb 2 Wochen vor der Operation: 50% der Operationskosten; innerhalb 1 Wochen vor der Operation: 75% der Operationskosten. Bei Absagen, die weniger als 7 Tage vor der Operation erfolgen, sind die vollständigen Operationskosten zu entrichten. Annulationen haben schriftlich (per Brief oder E-Mail) durch den Kunden zu erfolgen.

Produkt und Preis
Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Website usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.

Der Website behält sich das Recht vor, die Preise der angebotenen Produkte und Dienstleistungen jederzeit zu ändern. Massgebend für das Zustandekommen des Kaufvertrags ist der Preis im Website zum Zeitpunkt der Bestellung.

Verfügbarkeit und Lieferzeit
Alle Angaben zur Verfügbarkeit und Lieferzeit sind deshalb ohne Gewähr und können sich jederzeit ändern.

Vertragsabschluss
Die Produkte und Preise im Website gelten als Angebot. Dieses Angebot steht jedoch immer unter der den Vertrag auflösenden Bedingung einer Lieferunmöglichkeit oder einer fehlerhaften Preisangabe.

Der Kaufvertrag kommt für Produkte oder Dienstleistungen zustande, sobald die Kundschaft im Website ihre Bestellung aufgibt (nachfolgend «Kaufvertrag» genannt).

Das Eintreffen einer Online-Bestellung wird der Kundschaft mittels einer automatisch generierten Bestellbestätigung von an die von ihr angegebene E-Mail-Adresse angezeigt. Der Erhalt der automatisch generierten Bestellungsbestätigung enthält keine Zusage, dass das Produkt auch tatsächlich geliefert werden kann. Sie zeigt der Kundschaft lediglich an, dass die abgegebene Bestellung beim Website eingetroffen und somit der Vertrag unter der Bedingung der Liefermöglichkeit und der korrekten Preisangabe zustande gekommen ist.

Lieferung
Die Lieferung der im Website gekauften Produkte erfolgt via Post. Die Liefergebühren gehen zu Lasten des Websites. Nutzen und Gefahr gehen mit Übergabe der bestellen Produkte an die Post auf die Kundschaft über.

Prüfpflicht
Die Kundschaft hat gelieferte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen.

Lieferschäden, Falsch- und unvollständige Lieferungen sind die Website innert 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Zustellung zu melden. Ein solches Produkt darf die Kundschaft nicht verwenden. Sie hat es wie erhalten in der Originalverpackung aufzubewahren und den Instruktionen des Websites zu folgen.

Gewährleistung
Der Website übernimmt während zwei Jahren nach der Lieferung die Gewährleistung für Mängelfreiheit des bestellten Produktes. Der Website kann die Gewährleistung wahlweise durch:
Ersatz durch ein neues Produkt Gutschrift zum Tagespreis (maximal den Verkaufspreis im Zeitpunkt der Bestellung); oder Minderung erbringen.

Verschleissteile sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

Falls der Website lediglich als Wiederverkäufer auftritt, hat die Kundschaft gegenüber die Website keine weiteren Recht als der Website gegenüber dem Hersteller/Lieferanten hat.

Haftung und Haftungsausschluss
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haftet der Website in keinem Fall für (i) leichte Fahrlässigkeit, (ii) indirekte und mittelbare Schäden und Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug sowie (v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen des Websites.

Der Website lehnt die Haftung bei Vorliegen folgender Fälle ab:
unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung oder Abänderung der Produkte; höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch den Website zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.

Zahlung
Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet werden.

Der Kundschaft stehen die als Zahlungsmittel im Website unter «Zahlungsoptionen» angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Die aktuellen Zahlungsmittelgebühren, welche gegebenenfalls durch den Website erhoben werden, sind unter «Zahlungsoptionen» ersichtlich und werden im Bestellprozess detailliert ausgewiesen.

Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung.

Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung.

Bei gebührenpflichtigem Kauf auf Rechnung ist die Kundschaft verpflichtet, den Rechnungsbetrag innert 20 Kalendertagen nach Erhalt der Lieferung ohne jeglichen (Skonto-) Abzug zu begleichen.

Zahlungsverzug
Kommt die Kundschaft ihrer Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise nicht nach, werden alle offenen Beträge, welche die Kundschaft die Website unter irgendeinem Titel schuldet, sofort (bei Vorauszahlung innert 8 Kalendertagen seit der 1. Mahnung) fällig und der Website kann diese sofort einfordern und weitere Lieferungen von Produkten an die Kundschaft einstellen.

Der Website erhebt für die 2. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 5.– und für die 3. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 20.–. Bei erfolglosen Mahnungen können die Rechnungsbeträge an eine mit dem Inkasso beauftragte Firma abgetreten werden. In diesem Fall kann zusätzlich ein effektiver Jahreszins von bis zu 15% auf dem geschuldeten Rechnungsbetrag ab Fälligkeitsdatum in Rechnung gestellt werden. Die mit dem Inkasso beauftragte Firma wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben.

Eigentumsvorbehalt
Bestellte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung an den Website im Eigentum des Websites. Der Website ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen.

Änderung der Bestellung oder Stornierung
Bestellungen verpflichten die Kundschaft zur Abnahme der Produkte und Leistungen. Nachträgliche Änderungen oder Stornierungen von Bestellungen der Kundschaft kann der Website nach freiem Ermessen akzeptieren und eine Umtriebs-Entschädigung sowie den allfälligen Wertverlust der stornierten Produkte seit deren Bestellung in Rechnung stellen.

Rückgabe von mängelfreier Ware
Die Rückgabe von ungeöffneten Produkten ist innert 14 Tagen seit Erhalt zulässig. Der Website ist berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr für solche Rückgaben zu erheben. Die Rückgabe von geöffneten und/oder gebrauchten Produkten ist ausgeschlossen. Ein Produkt gilt als ungeöffnet wenn weder Verpackungsfolie noch Verpackung geöffnet wurde und diese sich in einwandfreiem Zustand befindet.

Teilungültigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt.

Gerichtsstand und anwendbares Recht
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen die Website und der Kundschaft unterstehen materiellem Schweizer Recht. Das Wiener Kaufrecht ist nicht anwendbar.

Sofern gesetzlich zulässig gilt Zürich als ausschliesslicher Gerichtsstand.

Stand: 12. Februar 2024
Translated by Deepl

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